1 Allgemeines

1.1 Das easy-site-Dienstangebot kann von dem Nutzer für die datentechnische Bereitstellung eigenen Inhalts für das Internet genutzt werden. Der Nutzer willigt ein, sich über die Richtlinien zur Nutzung von ihm genutzter Dienste und Netzwerke zu informieren und diese einzuhalten. Der Nutzer ist verpflichtet, alle gültigen Internet-Standards und Regularien zu beachten.
1.2 Die SD KG ist nicht in der Lage, eine inhaltliche Kontrolle über die vom Nutzer auf den easy-site-Servern gespeicherten Daten, sowie zu anderen Netzwerken transportierten Daten, auszuüben und übernimmt daher keinerlei Verantwortung für die Daten oder für den Inhalt der Daten. Auf § 5 Teledienstegesetz wird ausdrücklich Bezug genommen.

1.3 Nutzer, die gegen Sicherheitsbestimmungen des Netzwerkes verstoßen, können straf- und zivilrechtlich haftbar gemacht werden. Die SD KG ist verpflichtet, Nachforschungen bei Verdacht strafrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung von Behörden zu unterstützen. Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser Anordnungen durch die SD KG erfolgt nicht.

1.4 Die in dieser Vereinbarung enthaltenen Regeln gelten für alle Verteilungsmedien im Internet und für auf alle auf dem Internet basierenden Anwendungen. Sie gelten auch dann, wenn der Nutzer einen anderen Server an einem anderen Rechner benutzt, um seine Informationen weiterzuleiten.

1.5 Über die SD KG erhält der Nutzer Zugriff auf Informationen, Software, Datenverarbeitungs- und Übermittlungsdienste, Bilder, Töne und sonstige Dienste (Inhalte). Dabei handelt es sich entweder um eigene Inhalte von der SD KG, die für die Nutzer erstellt und als solche gekennzeichnet werden, oder um fremde Inhalte von Dritten (Informationsanbieter), zu denen die SD KG den Zugang vermittelt. Dritte sind auch Unternehmen im Verbund mit der SD KG, sowie jeder Nutzer, der Inhalte über den Dienst zur Verfügung stellt oder verbreitet.

1.6 Die SD KG vermittelt den Zugang zur Bereitstellung von Daten im Internet, dessen Infrastruktur und Inhalte nicht Bestandteil des Dienstes sind. Die SD KG ist bemüht, dem Nutzer jederzeit Zugang zu seinen Daten zu verschaffen. Eine Gewähr dafür, dass der Nutzer sich jederzeit in den Serverdienst einwählen kann, kann nicht übernommen werden.

1.7 Die SD KG verpflichtet sich im Rahmen seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Bereitstellung des Dienstes. SD KG behält sich in einem zumutbaren Umfang zeitweilige Beschränkungen des Service durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen vor, soweit diese für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich ist. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienst-Anmeldeseite sachlich richtig auszufüllen (Name, Vorname, postalische Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Firmenbezeichnungen mit allen rechtlich notwendigen Angaben).


2. Vertragsverhältnis

2.1 Der Nutzer gibt die auf der Dienst-Anmeldeseite abgefragten personenbezogenen Daten an. Die Anmeldedaten des Nutzers werden von SD KG und easy-site® in einer Anmeldedatenbank gespeichert. Der Nutzer erhält von der SD KG ein schriftliches Bestätigungsschreiben per Briefpost, durch das das Vertragsverhältnis zustandekommt. In dem Bestätigungsschreiben wird der Nutzer über den Tag der Aktivierung informiert. Der Nutzer kann bis zum Tag der Aktivierung dem Zustandekommen des Vertragsverhältnisses schriftlich widersprechen. Sollte der Nutzer nicht widersprechen, wird der Zugang des Nutzers automatisch aktiviert. Die SD KG weist noch einmal ausdrücklich daraufhin, dass das Vertragsverhältnis mit dem Anschlussinhaber zustandekommt. Die in der Onlineanmeldung angegebene Rufnummer des Nutzers stellt die Verknüpfung zum Anschlussinhaber da. Die entsprechenden Anmeldedaten gehen in den Besitz der SD KG über.

2.2 Kündigung

easy-site-Dienste können mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung des Vertragsverhältnisses ist nur per Fax oder Post möglich - der Nutzer erhält hierauf ein Kündigungsbestätigungsschreiben von der SD KG. Verträge mit vereinbarten Laufzeiten sind von dieser Regelung ausgenommen. Für diese Verträge gilt die zuvor vereinbarte Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ebenfalls mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich. Bei vorzeitiger Kündigung von Verträgen mit vereinbarten Laufzeiten sind die bis zum ursprünglich vereinbarten Vertragsende vom Nutzer zu zahlenden monatlichen Beträge sofort und in einer Summe fällig. Der Nutzer erhält hierauf ein Kündigungsbestätigungsschreiben und eine Abschlussrechnung über den Restbetrag von der SD KG. Die vorzeitige Beendigung eines Vertrages mit vereinbarter Laufzeit endet nur bei fristgerechter Bezahlung der Abschlussrechnung. Eine nicht fristgerechte bzw. nicht ausreichende Zahlung des Restbetrages befreit den Nutzer nicht von der Zahlungspflicht für noch offene Beträge und der Pflicht der Übernahme sämtlicher dadurch entstandener Kosten.


3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienst-Anmeldeseite sachlich richtig auszufüllen (Name, Vorname, postalische Anschrift, Geburtsdatum, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Firmenbezeichnungen mit allen rechtlich notwendigen Angaben).

3.2 Der Nutzer verpflichtet sich,
• keine Daten weiterzuleiten, die gegen das Urheberrechtsgesetz verstoßen, jugendgefährdende Inhalte enthalten - ohne hinreichende Sicherung gegen eine Kenntnisnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren - oder verbotene Inhalte, insbesondere Kinderpornographie, rechts- oder linksextremistische Propaganda enthalten; weder die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Hosts, Netzwerkes oder Accounts zu umgehen (Cracking oder Hacking) noch in deren Service einzugreifen (Denial of Service Attacks). Die Nutzung von IP Multicast, außer in der Art und Weise wie von der SD KG angeboten und koordiniert, ist untersagt.
• Bei jeglichen Forderungen/Klagen von seitens Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Dienstes oder des Netzwerkes, ist SD KG von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. Der Nutzer ist für die Verteidigung und die Übernahme sämtlicher Kosten und Schadenersatzzahlungen, die SD KG aufgrund solcher Ansprüche Dritter zugerechnet werden, haftbar. Der Nutzer unterrichtet die SD KG über jede bereits gegen ihn bestehende oder unmittelbar bevorstehende Klage/Forderung.
• keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten oder durch Links und Frames einzubeziehen, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder als solche angesehen werden könnten.
Der Nutzer verpflichtet sich ausserdem, Daten,
• und Inhalte seiner Webpräsenz vor Verlust durch Fehlbedienung oder Serverausfall zu sichern.
• die schädliche Komponente wie Viren, Würmer oder Trojanische Pferde enthalten oder nicht mit angemessenen Maßnahmen darauf geprüft sind, nicht weiterzuleiten oder zu verbreiten.
• die von der SD KG nicht genehmigte Werbung enthalten oder wenn dadurch die Leistung oder Verfügbarkeit des Service gefährdet wird, Rechte Dritter verletzt oder der Inhalt vom möglichen Empfänger als beleidigend oder belästigend angesehen werden könnte, nicht weiterzuleiten oder zu verbreiten.
• keine Bulk Mail Nachrichten (Junk Mail/Spam Mail) jedweder Art zu versenden (kommerzielle Werbung, politische Traktate, Ankündigungen etc.) oder diese oder ähnliche Nachrichten an eine Vielzahl von Newsgroups zu versenden (Cross Posting, Multiple Posting oder USENET Spam). Dem Nutzer ist auch untersagt, Kettenbriefe oder E-Mails böswilligen Inhalts weiterzuleiten oder zu verbreiten; weder auf eine gegen geltendes Recht verstoßende Weise, noch auf eine Weise, die einen solchen Verstoß darstellen könnte, oder auf eine andere Anstoß erregende Weise den Service zu nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich ausserdem,
• keine Inhalte unbefugt auszuspionieren oder den Service unbefugt zu manipulieren; keine Urheber- und Leistungsschutzrechte von der SD KG oder Informationsanbietern zu verletzen, insbesondere keine Manipulationen an der Zugangssoftware von der SD KG oder easy-site® vorzunehmen, sowie keine Präsentationen oder Benutzeroberflächen von der SD KG oder Informationsanbietern zu kopieren oder nachzuahmen.

3.3 Die SD KG behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung jedwedes Material/Daten zu entfernen und die Nutzung des Dienstes oder Netzwerkes zu sperren, sofern der Nutzer gegen diese Vereinbarung verstößt.

3.4 Bei Sperrung des Zuganges zum Dienst oder Netzwerk durch die SD KG fällt für den Nutzer die für den jeweils angefangenen Monat fällige Gesamt-Nutzungsgebühr an. Dieser Betrag wird dem Nutzer in Rechnung gestellt. Eine Sperrung befreit den Nutzer nicht von Zahlungspflicht für noch offene Beträge und der Pflicht der Übernahme sämtlicher dadurch entstandener Kosten. Sämtliche Kosten für die Wiederaufnahme des Dienstes nach zeitweiliger Sperrung trägt der Nutzer.

3.5 Die unter § 2 Abs.1 aufgelistete Verpflichtung gilt ungeachtet der Tatsache, ob der Nutzer in Kenntnis der Inhalte des Materials oder der gesetzlichen Bestimmungen war.

3.6 Dem Nutzer ist es untersagt, Header-Informationen in E-Mails oder News-Artikeln zu fälschen.

3.7 Die SD KG behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Inhalten vor, die unter Verletzung dieser Pflichten über den Service zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn ein hinreichender Verdacht für eine Verletzung vorliegt. Der Nutzer verpflichtet sich, die SD KG sämtliche aus einer von Ihm zu vertretenen Verletzung dieser Pflichten entstehenden Kosten und Schäden zu erstatten. Dies gilt auch für Schäden, die gegen die SD KG aus solchen Verletzungen von Informationsanbietern und anderen Dritten geltend gemacht werden.

3.8 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Internetpräsenz mit einem Impressum zu versehen. Dieses muss Name und Anschrift enthalten und bei gewerblicher Nutzung den Richtlinien und Gesetzen für den ordentlichen Geschäftsverkehr entsprechen.

4. Datenschutz

4.1 Die SD KG erfasst die Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung des Nutzers in maschinenlesbarer Form und verarbeitet diese maschinell für die aus dem Vertrag ergebenden Aufgaben.

4.2 Die SD KG ist verpflichtet, die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht zu behandeln. Die SD KG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, die der Nutzer im Rahmen der Anmeldung und Nutzung des Services mitgeteilt hat, soweit dies zur vertragsgemäßen Durchführung erforderlich oder die SD KG gesetzlich dazu verpflichtet ist. Zum Zweck der Datenverarbeitung werden Dienstleistungsunternehmen nur eingesetzt, wenn sie verpflichtet sind, die Daten nur gemäß den Anweisungen von der SD KG zu verarbeiten. Informationsanbieter, auf deren Angebote Sie zugreifen können, erhalten während der Nutzung nur zum Zwecke der Abrechnung nötigen Daten. Um den Service nach den Anforderungen der Nutzer gestalten zu können, wird die Nutzung des Service unter einem Pseudonym protokolliert. Diese Protokolle behandelt die SD KG vertraulich; sie werden nicht an Dritte weitergegeben, ohne sie vorher zu anonymisieren.

4.3 Die SD KG greift beim Betrieb des Internetdienstleistungsangebotes auf externe Internet-Einwahltechnik zu. Die Zuordnung der Rufnummern zu den vergebenen IP-Adressen wird gespeichert und im Rahmen des datenschutzrechtlich Zulässigen für die von der SD KG betriebenen Mail- und Webseiten-Dienste sowie zu Abrechnungszwecken der SD KG übermittelt. Darüber hinaus werden auf den Servern der SD KG die Inhalte von Webseiten und E-Mails der Internetdienste gespeichert. Diese Arbeiten erfolgen ebenfalls durch externe Dienstleister.

4.4 Über den hier beschriebenen Umfang hinaus erhebt, verarbeitet und nutzt die SD KG die personenbezogenen Daten der Nutzer nur mit deren Einwilligung. Die Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.

5. Passwort

5.1 Zur Nutzung des Dienstes kann die SD KG dem Nutzer ein oder mehrere Passwörter zuordnen. Auch vor Passworterteilung kann der Nutzer Dienste von der SD KG im Internet nutzen. Der Nutzer hat nach Erteilung des Passwortes die Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen.

5.2 Erlangt die SD KG Kenntnis von einem Missbrauch des Passwortes, kann die SD KG die erforderlichen Maßnahmen ergreifen. Im Falle z.B. der Rücknahme des Passwortes erklärt sich der Nutzer schon jetzt damit einverstanden, dass ihm auch später ein neues individuelles Passwort mit Benutzernamen zugewiesen werden kann.

6. Kosten

Die Ansicht der durch das easy-site-Dienstangebot bereitgestellten Daten ist kostenfrei. Für die Bereitstellung von Nutzer-Daten fallen Grund- bzw. Einrichtungsgebühren, sowie monatliche Gebühren an. Sofern der Nutzer einen Zugang zum Internet vereinbart, fallen ebenfalls Kosten für den Zugang zum Internet an. Sofern der Nutzer eine eigene Adresse (Domain) bestellt und vereinbart, fallen ebenfalls Grund- bzw. Einrichtungsgebühren, sowie monatliche Gebühren an. Die jeweiligen Tarife werden lt. jeweils gültiger Preisliste im Vertrag schriftlich vereinbart.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Diese Vereinbarung gilt für die jeweilige Nutzungsdauer. Sie kann von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende schriftlich und aus jedem Grund gekündigt werden. Im Falle der Kündigung des Vertrages wird das Passwort, das elektronische Postfach und dessen Inhalt sowie eine eventuell vorhandene Internetpräsenz des Nutzers unverzüglich gelöscht. Ein Datentransfer ist aus technischen Gründen nicht möglich. Bei Zahlungsverzug des Nutzers für Dienste von der SD KG von länger als 30 Tagen, wird das Passwort, das elektronisches Postfach und dessen Inhalt sowie die Internetpräsenz unverzüglich durch die SD KG zunächst gesperrt. Nach weiteren 10 Tagen wird das Passwort, das elektronisches Postfach und dessen Inhalt sowie die Internetpräsenz unverzüglich durch die SD KG gelöscht. Dieser Vorgang befreit den Nutzer nicht von Zahlungspflicht für noch offene Beträge und der Pflicht der Übernahme sämtlicher dadurch entstandener Kosten. Sämtliche Kosten für die Wiederaufnahme des Dienstes nach zeitweiliger Sperrung trägt der Nutzer.

7.2 Bei einer wesentlichen Verletzung dieser Vereinbarung ist die SD KG zur zwischenzeitlichen Sperrung oder fristlosen Kündigung des Dienstes berechtigt.

8. Haftung

8.1 Die SD KG haftet im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn der Schaden durch die SD KG grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde, ein Anspruch auf Schadensersatz nach dem Produkthaftungsgesetz besteht, auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verzug oder von der SD KG zu vertretender Unmöglichkeit beruht. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von fremden Inhalten übernimmt SD KG darüber hinaus keinerlei Gewähr.

8.2 Die Haftung der SD KG ist bei fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht bzw. einer vertragswesentlichen Pflicht auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.

9. Verschiedenes

9.1 Für alle mit der SD KG vereinbarte Aufträge und Verträge gelten zusätzlich die AGBs der SD KG ->www.druckhaus-online.de.

9.2 Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.3 Sollte ein nicht wesentlicher Teil dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien eine wirksame vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten Zweck am nächsten kommt.

9.4 Die SD KG ist berechtigt, die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten unter Einräumung eines fristlosen Kündigungsrechtes des Mitglieds auf andere Unternehmen zu übertragen.

9.5 Die Nutzerbetreuung kann unter Telefon +49 57 22 / 90 69 90, Telefax +49 57 22 / 90 69 99, postalisch unter: Schaumburger Druckhaus KG, Fr.-Bach-Str.20, D-31675 Bückeburg, e-mail: info@easy-site.de erreicht werden.


Bückeburg, den 10/03/2006

easy-site Application-Service
Schaumburger Druckhaus KG, Bückeburg.

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